Firma · 4 Artikel
SPD
- Miersch: Facharztgarantie beendet UngerechtigkeitRegulatorikAPOTHEKE ADHOC · 16. Juli 2026
SPD-Fraktionschef Miersch wirbt in einem Sommerbrief für Sozialreformen der Koalition, insbesondere für eine Facharztgarantie in der gesetzlichen Krankenversicherung. Diese soll die längeren Wartezeiten für gesetzlich Versicherte gegenüber privat Versicherten beenden. Parallel werden Rente und Krankenversicherung finanzziell stabilisiert sowie Steuern auf hohe Vermögen erhöht.
- Rauchwaren: SPD verteidigt Tabaksteuererhöhung als PräventionspolitikRegulatorikLebensmittelzeitung · 14. Juli 2026
- SPD und Streeck verteidigen TabaksteuererhöhungRegulatorikAPOTHEKE ADHOC · 14. Juli 2026
- Bundestag unterstützt Forderung nach reduziertem HerstellerrabattRegulatorikDAZ.online · 10. Juli 2026